Angehöriger in tschechischer Haft: Was Familien wissen sollten
Wird ein Familienmitglied in Tschechien festgenommen oder inhaftiert, ist die Situation für Angehörige oft unübersichtlich. Sprachliche Schwierigkeiten und die Entfernung erschweren die Kommunikation zusätzlich.
Für die praktischen Kontaktmöglichkeiten ist zunächst entscheidend, ob sich die betroffene Person in Untersuchungshaftbefindet oder bereits eine Freiheitsstrafe verbüßt. Für beide Situationen gelten unterschiedliche Regeln.
Besuche in der Untersuchungshaft
Eine Person in tschechischer Untersuchungshaft darf grundsätzlich einmal innerhalb von zwei Wochen für 90 Minuten besucht werden. An einem Besuch dürfen höchstens vier Personen teilnehmen.
Besondere Einschränkungen können gelten, wenn die Haft verhindern soll, dass die beschuldigte Person Zeugen beeinflusst oder die Ermittlungen anderweitig erschwert. In diesem Fall können die Staatsanwaltschaft oder das Gericht bestimmen, wer zu Besuch kommen darf und unter welchen Bedingungen der Besuch stattfindet.
Besuche werden in der Regel überwacht. Aus Sicherheitsgründen kann eine Trennscheibe zwischen der inhaftierten Person und den Besuchern vorgesehen werden. Einzelheiten richten sich auch nach der jeweiligen Haftanstalt. Tschechisches Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft, § 14
Besuche während des Strafvollzugs
Wer bereits rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde, darf nahe Angehörige grundsätzlich für insgesamt drei Stunden pro Kalendermonat empfangen. Gleichzeitig können regelmäßig höchstens vier Personen einschließlich minderjähriger Kinder teilnehmen. Kinder unter 15 Jahren benötigen eine erwachsene Begleitperson.
Der konkrete Termin wird von der jeweiligen Justizvollzugsanstalt festgelegt. Besucher ab 15 Jahren benötigen grundsätzlich einen gültigen Personalausweis oder Reisepass. Vor einer längeren Anreise sollte der Termin deshalb unbedingt unmittelbar mit der betreffenden Anstalt abgestimmt werden. Tschechisches Gesetz über den Strafvollzug, § 19, Informationen der tschechischen Gefängnisverwaltung
Telefonate und Briefe
In Untersuchungshaft kann die beschuldigte Person grundsätzlich mit nahestehenden Personen telefonieren. Sie benutzt dafür das Telefon der Haftanstalt und trägt regelmäßig die Gesprächskosten. Bei bestimmten Haftgründen kann die telefonische Kommunikation eingeschränkt oder von einer Genehmigung abhängig sein. Gewöhnliche Gespräche können kontrolliert und aufgezeichnet werden.
Auch im Strafvollzug sind Telefonate mit nahestehenden Personen zu den Zeiten möglich, die in der Hausordnung der jeweiligen Anstalt vorgesehen sind.
Briefe können grundsätzlich empfangen und versandt werden. Die Gefängnisverwaltung darf gewöhnliche Korrespondenz kontrollieren. Für die Kommunikation mit einem Verteidiger, staatlichen Stellen oder einer diplomatischen beziehungsweise konsularischen Vertretung gelten besondere Schutzvorschriften.
Wie oft darf ein Paket geschickt werden?
Auch hier muss zwischen Untersuchungshaft und Strafvollzug unterschieden werden:
- In der Untersuchungshaft darf grundsätzlich einmal innerhalb von drei Monaten ein Paket mit Lebensmitteln und persönlichen Gegenständen bis zu einem Gewicht von fünf Kilogramm empfangen werden.
- Im Strafvollzug besteht dieser Anspruch grundsätzlich einmal innerhalb von sechs Monaten, ebenfalls bis zu fünf Kilogramm.
Für bestimmte Sendungen – etwa Kleidung, Bücher, Zeitungen oder Hygieneartikel – können abweichende Regeln gelten.
Pakete werden kontrolliert. Verbotene oder ungeeignete Gegenstände werden nicht ausgehändigt und gegebenenfalls auf Kosten der inhaftierten Person zurückgeschickt. Häufig ist außerdem eine von der Justizvollzugsanstalt ausgestellte Paketgenehmigung erforderlich. Deshalb sollte ein Paket nicht ohne vorherige Abstimmung versandt werden. Untersuchungshaft: § 16, Strafvollzug: § 24
Bei Paketen aus Deutschland können zusätzlich postalische oder praktische Besonderheiten auftreten. Maßgeblich sind stets die aktuellen Hinweise der konkreten Justizvollzugsanstalt.
Kontakt zum Verteidiger und zum Konsulat
Besuche des Verteidigers unterliegen nicht den gewöhnlichen Besuchsbeschränkungen. Eine frühzeitige anwaltliche Vertretung ist besonders wichtig, wenn die betroffene Person die tschechische Sprache nicht sicher beherrscht oder ihre Familie im Ausland lebt.
Ausländische Staatsangehörige müssen außerdem über ihr Recht informiert werden, sich an die diplomatische oder konsularische Vertretung ihres Staates zu wenden. Für deutsche Staatsangehörige kann daher auch die deutsche Botschaft oder das zuständige Konsulat eine wichtige erste Anlaufstelle sein.
Praktischer Hinweis für Angehörige
Vor einer Reise oder dem Versand eines Pakets sollten Angehörige klären:
- in welcher Anstalt sich die betroffene Person befindet,
- ob sie in Untersuchungs- oder Strafhaft ist,
- ob eine Besuchsgenehmigung oder vorherige Anmeldung erforderlich ist,
- welche Ausweisdokumente mitzubringen sind,
- welche Gegenstände konkret zugelassen sind,
- ob für das Paket eine besondere Bestätigung benötigt wird.
Die Einzelheiten können je nach Haftgrund, Verfahrensstand und Hausordnung der jeweiligen Anstalt unterschiedlich sein. Eine telefonische Rückfrage bei der Anstalt oder eine Abstimmung über den Verteidiger kann unnötige Fahrten und die Rücksendung eines Pakets vermeiden.